Bundestag

 

Meine Arbeit in Berlin



Nachdem ich früh am Montagmorgen in Schieder, meinem Heimatort, den Zug nach Berlin bestiegen habe, beginnt meine Arbeitswoche in Berlin in der Regel am Montagmittag mit einer Bürobesprechung. Meine Mitarbeiter haben dann bereits die Post und die Emails gesichtet, die Unterlagen für die Gremiensitzungen vorbereitet und Einladungen, Bürgerschreiben und Infomaterialien sortiert. Wir bekommen in Sitzungswochen dreimal am Tag Post, da kommt so einiges zusammen. Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Lippe wenden sich an mich mit ihren persönlichen Anliegen und bitten mich um Unterstützung. Einige wollen einen neuen Verein gründen und wissen nicht, wie sie das anstellen sollen. Andere benötigen Unterstützung bei Antragstellungen und wieder andere fühlen sich durch Behörden oder Institutionen ungerecht behandelt. Ich selbst darf als Mitglied des Deutschen Bundestages keine Rechtsberatung ausüben. Dafür kann ich Türen öffnen und Kontakte herstellen und auf diese Art helfen.


Journalisten deutscher und auch russischsprachiger Zeitungen interessieren sich für meinen privaten und politischen Werdegang und bitten um Interviews oder Informationen. Einladungen zu parlamentarischen Abenden von Lobbyisten und Unternehmen, die ihre Anliegen in entspannter Runde vorstellen möchten, müssen gesichtet werden.


Die erste offizielle Veranstaltung in Berlin, bei der ich meine Kolleginnen und Kollegen aus Nordrhein-Westfalen treffe, ist die Landesgruppensitzung am Montagabend in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung. Nach der letzten Bundestagswahl gehören der Gruppe inzwischen 63 Abgeordnete an – damit ist diese Landesgruppe die mitgliederstärkste Gruppe im Bundestag.


Wir tauschen uns über aktuelle Themen aus, die in der jeweiligen Sitzungswoche behandelt werden und überlegen gemeinsam, was aus Landessicht auch im Bundestag behandelt werden sollte. Das fängt bei der Verkehrsplanung an, denn Bundesautobahnen und Landesstraßen enden an den Landesgrenzen nicht. Auch strukturelle Fragen und wirtschaftspolitische Besonderheiten aus Nordrhein-Westfalen werden zunächst in der Landesgruppe diskutiert, um dann auch in den entsprechenden Fachausschüssen aufgerufen zu werden.
 


Der Dienstag ist meistens gespickt mit Sitzungen. Da ich zwei Ausschüssen als ordentliches Mitglied angehören werde, beginnt der Tag meist gegen neun mit den Arbeitsgruppensitzungen. Hier diskutiere ich mit meinen CDU Kolleginnen und Kollegen die Ausschussthemen für den nächsten Tag, bespreche mit Ihnen Beschlussvorlagen und Anträge. Gemeinsam mit den Arbeitsgruppenvorsitzenden wird festgelegt, wer als Berichterstatter für welches Thema zuständig sein wird und wer dann das Thema im Ausschuss vertritt. Immer Dienstagnachmittags um 15.00 findet die CDU/CSU Fraktionssitzung statt – das ist ein Muss für alle CDU/CSU Abgeordneten. Hier treffe ich auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel, die es sich nicht nehmen lässt, die Sitzung zu leiten. Hier werden alle Themen besprochen, die im Plenum auf der Tagesordnung stehen, es geht auch um strittige Themen und wie sich die Fraktion dazu positioniert und nicht zuletzt um Personalfragen, das heißt zum Beispiel, wer Vorsitzende(r) von Arbeitsgruppen und Ausschüssen werden soll.


Mittwochs tagen die Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Dem Innenausschuss gehören in dieser Wahlperiode 37 Mitglieder an und ich bin einer von ihnen. Hier geht es um Bürgerrechte und die innere Sicherheit. Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik, Zivilschutz und Bundespolizei, Vorratsdatenspeicherung, aber auch alle relevanten Fragen, die sich mit Reformen der öffentlichen Verwaltung beschäftigen, werden hier besprochen. Der Innenausschuss fungiert als parlamentarische Kontrollinstanz für das Bundesinnenministerium und bereitet wichtige Gesetzesvorlagen vor.

Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe arbeiten 16 Bundestagsabgeordnete. Da in vielen Ländern Menschenwürde und Menschenrechte noch immer bedroht sind, geht es vielfach darum, als „Mahner und Wächter“ Menschenrechtsverletzungen zu benennen und zu korrigieren, aber auch, Gefahren für die Menschenrechtsverletzungen vorzubeugen. Derzeit ist es besonders wichtig, die Wahrung der Menschenrechte im Anti-Terrorkampf, den Schutz von Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, sowie die Verbesserung und Weiterentwicklung der nationalen, europäischen und internationalen Instrumente des Menschenrechtsschutzes zu sichern.


Stellvertretendes Mitglied bin ich im Ausschuss für Kultur und Medien. In weiten Teilen ist das Sache der Bundesländer, aber der Bund ist für die Rahmenbedingungen zuständig und übernimmt die Förderung der Kultur, wenn sie für ganz Deutschland von Bedeutung ist. Dementsprechend ist das Aufgabengebiet vielfältig. Sie reichen von der Filmförderung deutscher Produktionen über die Ausrichtung des Senders „Deutsche Welle“ für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger im Ausland bis zur Stasiunterlagenbehörde. Wir befassen uns auch mit den Grundzügen der Erinnerungskultur in Bezug auf die Aussiedler aus Osteuropa und den ehemaligen GUS Staaten bis hin zu den Projekten und Einrichtungen, die der Bund in seiner Hauptstadt Berlin fördert. Auch alle Aspekte der auswärtigen Kulturpolitik, die vom Auswärtigen Amt verantwortet wird, werden thematisch im Kulturausschuss behandelt.


Der Mittwochnachmittag ist der offizielle Beginn für Veranstaltungen im Plenarsaal. Mit der Regierungsbefragung um 13.00 h kann die Opposition mit Fragen die Bundesregierung öffentlich um Antwort ersuchen. Da der Ausschuss für Menschenrechte parallel tagt, kann ich dieser Veranstaltung nicht immer folgen.
 



Donnerstag und Freitag gelten als offizielle Plenartage, d.h. hier finden die Debatten im Bundestag öffentlich statt. Selbstverständlich sind nicht alle Abgeordneten von morgens bis abends im Plenarsaal anwesend, denn die Sacharbeit muss auch erledigt werden und es sind Pressetermine und Gespräche wahrzunehmen. Das ist übrigens auch der Grund dafür, dass das Plenum nicht immer voll besetzt ist, worüber sich manch einer gewundert haben mag. Natürlich bin ich dort anwesend, wenn die Bundeskanzlerin spricht, wichtige Debatten mit anschließenden namentlichen Abstimmungen angesetzt sind oder meine Ausschussthemen verhandelt werden.

 



Auch an den Abenden sind wir oft noch dienstlich unterwegs, denn wir Abgeordnete werden zu sogenannten Parlamentarischen Veranstaltungen eingeladen. Hier informieren Verbände zu wichtigen aktuellen politischen Fragestellungen informieren und die Wirtschaft möchte ihre Anliegen und Probleme direkt kommunizieren. Diese Veranstaltungen ermöglichen es uns auch, uns umfassend im Gespräch mit den zuständigen Vertreterinnen und Vertretern zu informieren. Auch Einladungen von Botschaften und Ländervertretungen können wir folgen. Als Mitglied einer Parlamentariergruppe für bestimmte Länder ist das eine gute Plattform für einen Meinungsaustausch.


Alles zusammengerechnet arbeite ich in Berlin gut und gern im Schnitt 12 Stunden pro Tag. In Sitzungswochen haben wir Präsenzpflicht, das heißt, wir tragen uns jeden Tag in Unterschriftenlisten ein, um unsere Anwesenheit auch dokumentieren zu können. Bei verpassten Abstimmungen wird uns ein „Strafgeld“ direkt von unserem Gehalt abgezogen.








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